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   ArbG Siegburg, 01.12.2006 - 3 Ca 2183/06   

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https://dejure.org/2006,62325
ArbG Siegburg, 01.12.2006 - 3 Ca 2183/06 (https://dejure.org/2006,62325)
ArbG Siegburg, Entscheidung vom 01.12.2006 - 3 Ca 2183/06 (https://dejure.org/2006,62325)
ArbG Siegburg, Entscheidung vom 01. Dezember 2006 - 3 Ca 2183/06 (https://dejure.org/2006,62325)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BAG, 16.05.2002 - 2 AZR 292/01

    Betriebsbedingte Änderungskündigung zum Abbau einer Zulage

    Auszug aus ArbG Siegburg, 01.12.2006 - 3 Ca 2183/06
    Regelmäßig setzt deshalb eine solche Situation einen umfassenden Sanierungsplan voraus, der alle gegenüber der beabsichtigten Änderungskündigung milderen Mittel ausschöpft (BAG v. 16.05.2002 - 2 AZR 291/01, NZA 2003, 147; LAG Köln v. 16.11.2005 - 7(8) Sa 287/05, juris).

    Dies folgt schon aus dem Rechtssatz, dass beim Abschluss eines Arbeitsvertrages der Grundsatz der Vertragsfreiheit Vorrang vor dem arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz hat (BAG v. 16.05.2002 - 2 AZR 291/01, NZA 2003, 147).

  • BAG, 16.09.2004 - 2 AZR 628/03

    Änderungskündigung und Schriftform des Änderungsangebots

    Auszug aus ArbG Siegburg, 01.12.2006 - 3 Ca 2183/06
    Ist danach das Änderungsangebot nicht hinreichend bestimmt oder bestimmbar, so führt dies zur Unwirksamkeit der Änderungskündigung (BAG v. 16.09.2004 - 2 AZR 628/03, NZA 2005, 635; ArbG Düsseldorf v. 18.10.2005 - 6 Ca 2685/05, NZA-RR 2006, 21).
  • ArbG Düsseldorf, 18.10.2005 - 6 Ca 2685/05

    Wirksamkeit der Änderungen von Arbeitsbedingungen durch Änderungskündigungen;

    Auszug aus ArbG Siegburg, 01.12.2006 - 3 Ca 2183/06
    Ist danach das Änderungsangebot nicht hinreichend bestimmt oder bestimmbar, so führt dies zur Unwirksamkeit der Änderungskündigung (BAG v. 16.09.2004 - 2 AZR 628/03, NZA 2005, 635; ArbG Düsseldorf v. 18.10.2005 - 6 Ca 2685/05, NZA-RR 2006, 21).
  • LAG Köln, 17.07.2007 - 9 Sa 284/07

    Änderungskündigung; Bestimmtheit; Schriftformerfordernis; Entgeltreduzierung;

    Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Siegburg vom 01.12.2006 AZ: - 3 Ca 2183/06 G - wird kostenpflichtig zurückgewiesen.

    unter Abänderung des Urteils des Arbeitsgerichts Siegburg vom 1. Dezember 2006 - 3 Ca 2183/06 G - die Klage abzuweisen.

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